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18.07.2018

Sindelfingen: Friedhild Millers Einspruch abgelehnt

Der von der unterlegenen Bürgermeister-Kandidatin Friedhild Miller erhobene Einspruch gegen die Oberbürgermeisterwahl in Sindelfingen am 7. Mai 2017 bleibt erfolglos. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat mit einem am Dienstag, 17. Juli den Beteiligten bekannt gegebenen Beschluss das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 21. März 2018 bestätigt.
Mit diesem Urteil hatte das Verwaltungsgericht die Klage gegen die Zurückweisung des Wahleinspruchs durch das Regierungspräsidium Stuttgart abgewiesen. Zur Begründung hatte das Verwaltungsgericht ausgeführt, Wahlfehler lägen nicht vor. Insbesondere habe sich der zur Wiederwahl angetretene Oberbürgermeister Dr. Bernd Vöhringer bei seinen öffentlichen Interviews nur als Kandidat um das Oberbürgermeisteramt, nicht als Amtsträger geäußert.
Der Beschluss des VGH vom 17. Juli 2018 ist unanfechtbar.