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Von Chefredakteur Jürgen Haar · 23.09.2017

Engagement für Europa zahlt sich aus

Sindelfingen/Brüssel: Die Europäische Kommission fördert die Infrastruktur der Kommunen / Delegation informiert sich im Europa-Parlament

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Im November tagt in Sindelfingen die Jahreskonferenz der deutsch-griechischen Versammlung. Das Engagement für Europa ist OB Dr. Bernd Vöhringer und den Stadträten weiter ein wichtiges Anliegen.

Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise organisierte man im Sindelfinger Rathaus spontan einen Hilfstransport auf die griechische Insel Samos. Nicht nur deshalb gibt es seitdem gute Verbindungen und Kontakte zwischen Griechen und Sindelfingern und es zeigt, dass man sich in Verwaltung und Gemeinderat nicht mit politischen Lippenbekenntnissen für Europa zufrieden gibt. In der Stadtverwaltung kümmert sich die Abteilung „Internationale Angelegenheiten“ um die Städtepartnerschaften und um Europathemen. „Das ist uns wichtig“, sagt der Oberbürgermeister und verweist auf die Kontinuität des europäischen Engagements. Verwaltungsspitze und Stadträte informieren sich deshalb einmal im Jahr in einer der europäischen Metropolen über die aktuellen Themen wie Digitalisierung, Migration oder Sicherheit. Zuletzt in Brüssel. Zum Beispiel im Europabüro der baden-württembergischen Kommunen, im Europaparlament oder in der Landesvertretung.

In Brüssel wird das kommunale Engagement Sindelfingens für Europa und andere Regionen der Welt geschätzt. „Das ist vorbildlich“, sagt Dr. Klaus Rudischhauser, der stellvertretende Generaldirektor für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung der Europäischen Kommission. Bei der Entwicklungszusammenarbeit gilt das Sindelfinger Engagement besonders der Region Nordafrika. Hier gibt es zum Beispiel einen kommunalen Wissenstransfer mit der Stadt Annaba in Algerien. Sindelfingen ist Mitglied im Netzwerk von 19 europäischen Städten zwischen 50 000 und 250 000 Einwohnern. Derzeit stellt Sindelfingen mit Christian Gangl den Präsidenten von „Eurotowns“.

Im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats leitet OB Dr. Bernd Vöhringer die deutsche Delegation. Das Engagement auf der europäischen Ebene zahlt sich für Sindelfingen auch finanziell aus. Für den Ausbau der Abwasserreinigung mit Aktivkohle in der gemeinsamen Kläranlage mit Böblingen hat die Europäische Union einen Zuschuss von 2,3 Millionen Euro gegeben und zahlte damit die Hälfte der Investition von 4,7 Millionen Euro. Das Geld kam aus dem europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Efre). Das Projekt ergänzt die drei bekannten Reinigungsstufen des Abwassers in einer Kläranlage (mechanisch, biologisch und chemisch) durch eine innovative, vierte Reinigungsstufe, die Arzneimittelrückstände und hormonwirksame Stoffe schadlos entfernt.

Bislang gelangten diese Schadstoffe in die Gewässer, weil sie durch die herkömmlichen Verfahren nicht ausreichend entfernt werden können. Mit dem neuen Verfahren lassen sich die Rückstände herausfiltern. Gewässer und Wasserlebewesen werden dadurch geschützt. Das Umweltministerium Baden-Württemberg hat für den Einbau dieser neuen Reinigungsstufe eine Förderrichtlinie aufgelegt, aber die Arbeiten sind kostspielig. Als klar war, dass es aus dem Efre-Fonds 2,3 Millionen Euro Zuschuss gibt, zögerte man im Zweckverband Kläranlage nicht lange: „Das hat den Beschluss beflügelt und dem Projekt Rückenwind gegeben“, sagte Sindelfingens Finanzbürgermeister Christian Gangl. Dass die EU aller Kritik zum Trotz viel tut und auch an anderer Stelle die regionale Infrastruktur fördert, lobt auch die baden-württembergische Wirtschaftsministerin: „Die Erfolge unter Beteiligung baden-württembergischer Partner zeigen, dass europäische Kooperation sich auszahlt. Sie ist unsere Antwort auf Abschottungstendenzen“, sagt Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut.

Chefredakteur Jürgen Haar war zusammen mit der Sindelfinger Delegation vor Ort im Europa-Parlament in Brüssel.

Die Kläranlage Sindelfingen/Böblingen hat eine vierte Reinigungsstufe bekommen. Die EU übernimmt die Hälfte der Kosten. Bild: Jung

Sindelfinger Delegation im Europa-Parlament in Brüssel: Wolfgang Baltzer, OB Dr. Vöhringer, Erster Bürgermeister Christian Gangl, Maike Stahl, Helmut Hofmann, Ingrid Balzer, Florina Retzbach-Schmied vom Europa-Büro, Dr. Dorothee Kadauke, Sabine Kober, Birte Kranz von der Geschäftsstelle des Gemeinderats, die Jugendgemeinderäte Martin Wenger und Emine Topcuoglu sowie Angela Schweizer aus dem Büro des Europaabgeordneten Rainer Wieland (von rechts). Bild: Haar