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Von Chefredakteur Jürgen Haar · 18.02.2019

Diesel-Fahrer warten noch auf Bescheide

Kreis Böblingen: Bei der Stadt Stuttgart stapeln sich die Anträge auf Ausnahmegenehmigungen vom Fahrverbot

Seit dem 1. Januar gilt für auswärtige Fahrzeuge mit Diesel-Motor in Stuttgart ein Fahrverbot. Rund 8000 Autofahrer haben bis jetzt eine Ausnahmegenehmigung beantragt. Viele von ihnen, auch aus dem Kreis Böblingen, warten immer noch auf eine Entscheidung des Amts für öffentliche Ordnung in Stuttgart.

Nach Stuttgart muss ein Diesel-Fahrer aus Magstadt oft fahren. Aus beruflichen, aber auch aus medizinischen Gründen, denn in der Landeshauptstadt haben seine Ärzte ihre Praxis. Eine kurzfristig nötige Fahrt nach Stuttgart ist für den SZ/BZ-Leser seit dem 1. Januar wegen des Diesel-Fahrverbots ein Problem. Der Magstadter hat deshalb noch Ende 2018 beim Amt für öffentliche Ordnung in Stuttgart eine Ausnahmegenehmigung vom Fahrverbot beantragt. Seitdem wartet er auf eine Entscheidung des Amts.

Anfang des Monats hakt der Magstadter nach und bekommt vom "Team Ausnahmegenehmigungen" des Amts für öffentliche Ordnung der Stadt Stuttgart eine automatische E-Mail-Antwort, dass er "nach Abschluss der Prüfungen eine Nachricht erhält". Beigefügt ist das Infoblatt "Bürgerservice" aus dem hervorgeht, dass Ausnahmen vom Fahrverbot nur an den öffentlichen Dienst, beziehungsweise wegen medizinischer Notfälle vergeben werden. "Da werde ich wohl auch keine Chance haben", schreibt der Magstadter an die SZ/BZ. Einen Bescheid gibt es aber auch nach rund zwei Monaten noch nicht.

8000 Anträge

Nach Angaben der Stadt Stuttgart gibt es derzeit rund 8000 Anträge für Ausnahmegenehmigungen und jeden Tag flattern derzeit 100 neue Anträge in das extra eingerichtete Büro in der Jägerstraße auf den Tisch. "Derzeit sind alle Anträge von auswärtigen Antragstellern aus dem Jahr 2018 in Bearbeitung. Gegebenenfalls gibt es Rückfragen oder es fehlen Dokumente, etc.", sagt Jasmin Bühler von der Pressestelle der Stadt auf anfrage der SZ/BZ. Aus datenschutzrechtlichen Gründen könne man sich zu Einzelfällen nicht äußern.

Der ganze Artikel steht am Dienstag in der SZ/BZ und auf www.szbz.de

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