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Von unserem Mitarbeiter Bernd Heiden · 11.05.2018

Andreas Knapp warnt die Maichinger

Sindelfingen: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats spricht sich für eine Informationsveranstaltung zur unechten Teilortswahl aus

Es hat ordentlich gescheppert im Sindelfinger Rathaus. Der Verwaltungssausschuss des Gemeinderats setzte sich über das Votum der Ortschaftsräte von Maichingen und Darmsheim hinweg und stimmte mit deutlicher Mehrheit für eine Informationsveranstaltung zur unechten Teilortswahl.

Die mit der Gemeindereform Anfang der 1970er Jahre in Baden-Württemberg eingeführte unechte Teilortswahl (UTW) ermöglicht Gemeinden, bestimmten Teilorten oder Wahlbezirken das Recht auf eine fixe Zahl von Sitzen im Gemeinderat zu garantieren. Im Sindelfinger Gemeinderat sind so drei Sitze für Kandidaten aus Darmsheim und acht für Maichinger fest gesetzt.

In einem gemeinsamen Antrag hatten SPD, Grüne, FDP und Die Linke Ende letzten Jahres die Forderung aufgestellt, die Verwaltung soll in einer öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Gemeinderates und der beiden Ortschaftsräte über die UTW informieren. Im April lehnten der Maichinger Ortschaftsrat mit 12 zu 3 und der Darmsheimer Ortschafts mit 6 zu 4 Stimmen den Antrag ab. "Ablehnung des Antrags" ist auch die Empfehlung der Verwaltung.

Abstimmung akzeptieren

Im Verwaltungsausschuss sagen nun sowohl Ingrid Balzer (FWS) wie die CDU-Vertreter Maike Stahl und Wolfgang Baltzer, man solle die Abstimmung in den Ortschaftsräten respektieren. Gemeinsam mit Ulrich Röhm (FWS) sind sie allerdings die einzigen, die den Antrag ablehnen. Die sechs Verteter der antragstellenden Parteien und Gruppierungen stimmen dagegen für einen leicht, von der FDP geänderten Antrag, der Einladung weiterer Referenten vorsieht. Und mit ihnen stimmen auch Heinz Hornikel (FWS) und Horst Thome (CDU). Günter Niebel (CDU) enthält sich.

Vor allem Andreas Knapp (FDP) legt sich ins Zeug für eine Infoveranstaltung und gegen die UTW. Landauf, landab zeige sich, wo die UTW abgeschafft wurde, da hätten die Teilorte davon profitiert. Die gegenwärtige Sindelfinger Regelung verbaue in Darmsheim nicht nur der SPD, FDP und Linker die realistische Chance, Vertreter in den Gemeinderat zu entsenden. Durch die Limitierung würden auch potenziell wertvolle Vertreter aus dem Teilort daran gehindert, in den Gemeinderat einzuziehen. Mit dem Festhalten an der unechten Teilortswahl könne Maichingen die ganze Ortschaftsverfassung "um die Ohren fliegen". Denn sollte sich jemand durch die unechte Teilortswahl benachteiligt fühlen und ein Normenkontrollverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof anstrengen, wäre das ganze Teilort-Vertragswerk möglicherweise hinfällig.